Wir sind nicht kriegsfähig (Interview, Die Zeit 39/2001)

"Wir sind nicht kriegsfähig"

Antje Vollmer, Vizepräsidentin des Bundestages, warnt davor, sich auf die

Denkweise

der Attentäter einzulassen

Von Matthias Geis und Gunter Hofmann (Gesprächsführung)

DIE ZEIT: Die Nato hat nach den Terroranschlägen in New York und Washington den Bündnisfall erklärt. Sie haben ihre Skepsis angemeldet. Halten Sie das Vorgehen der Nato für falsch? Antje Vollmer: Wenn die USA uns in einer solchen Situation bitten, den Bündnisfall zu erklären, haben wir keine Möglichkeit abzulehnen. Ich habe mich in der Fraktion enthalten, weil ich ankündigen wollte, dass ich militärischen Konsequenzen, die sich aus der Erklärung des Bündnisfalles ergeben, auf keinen Fall zustimmen werde. DIE ZEIT: Bedeutet das, dass Sie eine militärische Antwort auf den Terrorangriff prinzipiell ablehnen? Vollmer: Ich sehe den riesigen Erwartungsdruck der amerikanischen Gesellschaft auf ihre Regierung, diese fundamentale Verletzung zu vergelten. Aber wenn ich mir nüchtern überlege, ob es irgendeine militärische Vorgehensweise gibt, die diese Form des Terrorismus entscheidend schwächt, dann sage ich: Nein, leider nicht. Statt mit martialischer Rhetorik Vergeltungserwartungen zu bedienen, muss sich die Politik ehrlich machen. Sie muss sagen, dass wir eine ganze Zeit lang mit dieser Bedrohung leben müssen, dass aber zugleich die Kräfte aufgebaut werden, die mit solchen terroristischen Sekten fertig werden können. Gleichzeitig bedarf es einer neuen, international koordinierten Außenpolitik, die den Nährboden aus Ohnmacht, Verzweiflung und Demütigungen zu beseitigen beginnt, der diesen Sekten ihren Nachwuchs zuführt. Ich sehe keine schnelle, erfolgversprechende militärische Lösung. DIE ZEIT: Sie scheinen damit eine Mehrheitsstimmung auszudrücken. Aber heißt das nicht doch, die Amerikaner vorzuschicken? Vollmer: Dieser Verdacht trifft nur dann zu, wenn man glaubt, dass es militärische Mittel zur Lösung des Problems gibt und dass die USA das jetzt für uns erledigen sollen. Ich bin vom Gegenteil überzeugt: Die militärische Reaktion fördert das Entstehen von neuem Terrorismus. Ich sage nicht, wir sollen uns heraushalten, sondern ich wünschte, die Amerikaner würden die völlige Erfolglosigkeit eines solchen Vorgehens berücksichtigen - siehe das Beispiel der Russen in Afghanistan und Tschetschenien. DIE ZEIT: Was macht Sie so sicher, dass es keine angemessene militärische Reaktion geben kann? Vollmer: Wir suchen nach einer Bombe im globalen Heuhaufen, selbst wenn wir alle Täter und Tätergruppen identifiziert hätten. Es ist sehr ernüchternd, sich die Beispiele anzusehen, wo versucht wurde, solche Konflikte mit einer Vergeltungsstrategie zu befrieden. Das gilt für den Nahen Osten genauso wie für Nordirland. Ich habe keinen Zweifel, dass die Täter, wer auch immer sie sind, einen zivilisatorischen Krieg gegen Amerika und den Westen führen wollen. Aber wir spielen ihnen in die Hände, wenn wir den Terroranschlag als einen Kriegsangriff auf die ganze westliche Zivilisation werten und nun den Kreuzzug des Guten gegen das Böse ausrufen. Auch das ist eine fundamentalistische Weltsicht. DIE ZEIT: Ist das nicht die Rhetorik der ersten Stunde, die dem Schock über diesen ungeheuerlichen Anschlag geschuldet ist? Vollmer: Das verstehe ich, aber man muss davon wegkommen, weil in dieser Art totaler Polarisierung das Feld, in dem politische Lösungen entstehen - durch Vernunft, Analyse und differenzierte Bündnisbildung - verschwindet. Man fällt in ein archaisches Reaktionsmuster zurück. Aber diesen Gefallen dürfen wir den Attentätern nicht tun. DIE ZEIT: Was ist das Neue der terroristischen Herausforderung, das sich in den Anschlägen zeigt? Vollmer: Wir haben es mit einem global operierenden Terrorismus zu tun, einer Art weltweitem Partisanenkrieg mit totalitären, aber modernen Mitteln. Das heißt, der Gegner ist nicht identifizierbar, es gibt keine Regeln zum Schutz der Zivilbevölkerung, es gibt niemanden, der den Krieg erklärt, es gibt infolgedessen auch niemanden, der ihn beenden kann, und es gilt, dass jeder nach seinem Gefühl von Hass, Ohnmacht und Gerechtigkeit agieren kann. Man hat es mit Gruppierungen zu tun, die wie Sekten organisiert sind. Alles, was man über Bin Laden hört, trifft darauf zu: Er beruft Kinder,erzieht sie in einer Welt der Gehirnwäsche mit klaren, religiös aufgeheizten Feindbildern. Sie werden über Jahre scharf gemacht zu genau den menschlichen Bomben, die wir jetzt erlebt haben. DIE ZEIT: Und die detonieren über den symbolisch aufgeladensten Orten Amerikas und damit des Westens insgesamt. Vollmer: Das Symbol der attackierten Skyline verstehen übrigens auch die Chinesen, alle, die sich auf diesen Weg der Modernisierung begeben haben. Aber gerade weil das so ist, liegt ja die wirkliche Schwierigkeit des amerikanischen Präsidenten darin, dass er jetzt zu etwas sehr Starkem greifen muss, um diese mentale Zerstörung ausgleichen zu können. Und ich sage nüchtern, er wird dieses ganz Starke nicht finden. Wenn man träumen dürfte, würde man sagen, die Amerikaner müssen dem Erwartungsdruck widerstehen, sie müssen sich Zeit nehmen, darüber nachzudenken, was ihnen zugestoßen ist und warum. Das würde alle überraschen. Das wäre ein Schritt weg von der drohenden Kriegsspirale und vielleicht der Beginn einer veränderten Außenpolitik. DIE ZEIT: Glauben Sie nicht, dass die Nato-Partner Einfluss nehmen können? Vollmer: Da bin ich skeptisch. Wir wissen aus dem Kosovo-Krieg, dass wir nie wirklich informiert waren. Die Hoffnung, weil wir im Bündnis mit den Amerikanern sind, hätten wir auch umgekehrt eine Bindewirkung für das, was sie militärisch unternehmen, teile ich nicht. Es ist sicher eine Erfahrung des Balkan-Krieges, dass die Europäer erkannt haben, sie müssen gemeinsam agieren, wenn sie auch nur ein minimales bis mittleres Gewicht einbringen wollen. Die Europäer stehen vor der Aufgabe gemeinsamer Willensbildung. Und sie werden dabei die Stimmung in ihren Gesellschaften berücksichtigen ... DIE ZEIT: ... der Gesellschaften, die im Hinblick auf militärische Aktionen sehr zurückhaltend reagieren. Vollmer: Während die amerikanische Bevölkerung schnelle und umfassende Vergeltung fordert, gibt es dafür in unseren Gesellschaften keine Mehrheit. Ich glaube, dass wir sehr schnell eine Debatte brauchen, in der klar wird, welche Reaktion als angemessen empfunden wird. DIE ZEIT: Liegt die unterschiedliche Reaktion der Bevölkerung nicht daran, dass es Amerika und nicht uns getroffen hat? Vollmer: Nein, gerade die Tiefe des Mitgefühls hat die Gewissheit ausgedrückt, es könnte morgen auch uns treffen - und zugleich den Wunsch, wir möchten anders reagieren. Das Geheimnis von wirklich guter Freundschaft ist, in der Not ganz dicht bei den Freunden zu bleiben, aber im Kopf Distanz zu halten. Distanz bedeutet, dass wir, die wir zunächst nur mittelbar betroffen sind, heute die Frage stellen: Was wird daraus in drei, vier Monaten? Und dazu gehört auch eine klare Analyse, was die eigenen Gesellschaften zu tragen bereit sind. Und da sage ich, alle europäischen Gesellschaften sind eigentlich nicht kriegsfähig. Sie sind vielleicht fähig, Katastrophen zu ertragen und Trauer zu verarbeiten, aber sie sind nicht in der Lage, Kriege gegen unbekannte Gegner dieser Brutalität zu führen. DIE ZEIT: Wo muss eine politische Strategie ansetzen? Vollmer: Ich kann nur Elemente nennen. Das erste wäre sicher: Nie wieder darf irgendein westlicher Staat eine dieser Gruppen im Entstehen unterstützen, nur weil er glaubt, dass es ihm kurzfristig nützt. Im Irak, bei der UÇK, bei den Taliban selbst finden wir den Zauberlehrlingseffekt aus früherem Fehlverhalten. Das zweite wäre, die Globalisierungsfolgen wirklich ernst zu nehmen, das heißt, Genua und New York zusammenzudenken. Wir müssen drittens darüber diskutieren, ob auf Dauer ein unilaterales Modell wirklich erfolgreich sein kann. Gegen unilateralistische Mächte bilden sich - wie die Geschichte zeigt - immer Gegenpole. Viertens muss es für stark gekränkte Kollektive eine legale Adresse geben, beispielsweise einen internationalen Gerichtshof für Minderheitenfragen, der Menschenrechts- und Minderheitenfälle zur Anklage bringt. Denn es sind diese ungelösten Konflikte, aus denen der Terrorismus seine tödliche Energie zieht. DIE ZEIT: Es ist unwahrscheinlich, dass der Westen ausschließlich politisch reagieren wird. Gibt es eine Mittellinie zwischen einer rein politischen Strategie und einer Eskalationsspirale? Vollmer: Dass es eine militärische Reaktion geben wird, damit rechnet jeder. Ich wäre schon froh, wenn es gelingen würde, die Atommacht Pakistan herauszuhalten oder zu verhindern, dass Israel im Schatten eines Krieges seine Fronten bereinigt. Dann hätten wir es für die nächsten fünfzig Jahre mit einer zu allem entschlossenen palästinensischen Minderheit zu tun. Das wäre die größte Katastrophe, weil wir die islamischen Staaten dringend brauchen, um jenen Dialog mit den Fundamentalisten zuführen, den wir mangels gemeinsamer, kultureller Codes gar nicht führen können. Dafür aber müssen wir diese Staaten aus der ewigen Gefangenschaft des ungelösten Nahost- Konflikts befreien. DIE ZEIT: Es ist ein schmaler Grat, auf dem man sich bewegt, wenn man nach dieser Katastrophe den USA nun rät, kühlen Kopf zu bewahren. Das wird schnell als antiamerikanisch wahrgenommen. Vollmer: Natürlich wird der, der jetzt bremst, schnell in die antiamerikanische Ecke gestellt. Ich glaube aber, dass die Amerikaner mittlerweile selbst ein Unbehagen an ihrer alleinigen Supermachtrolle verspüren, mit der sie auch den Hass ganz alleine auf sich ziehen. Es liegt für Amerika auch eine Chance darin, dass die ganze Welt sich mitgetroffen fühlt, Russland und selbst China. Das ist ja schon ein Stück Aufhebung der Isolation. Dass die USA auch über politische und wirtschaftliche Strategien nachdenken, dass sie nicht gleich losgeschlagen haben, dass sie ihr Verhältnis zur Uno korrigieren, darin liegt Hoffnung. DIE ZEIT: Was bedeutet es denn, dass in dieser Situation eine rot-grüne Regierung im Amt ist? Vollmer: Ich glaube, dass sie sowohl den Tendenzen zur innenpolitischen Überreaktion als auch dem Versuch, diesen Konflikt als Krieg der Zivilisationen zu interpretieren, begegnen wird. DIE ZEIT: Kann sie das durchhalten? Vollmer: Ich hoffe das sehr. Wenn nicht, wird es eine Große Koalition geben. Aber es gibt noch eine andere Gefahr. Wer formuliert die kritischen Anfragen, den Widerspruch gegen eine Eskalationslogik? Wir müssen einen völlig offenen Dialog mit der Bevölkerung führen. Und mit den jungen Leuten. Denn wenn das Unbehagen keine Adresse in der Regierung hat und natürlich auch nicht in einer Opposition, die uns ja stündlich an Tapferkeit überholen muss, dann kann der Dialog leicht abreißen. Das ist selbst eine Wurzel von Radikalität, Extremismus oder Politikverachtung - dann aber im eigenen Land.

(c) DIE ZEIT 39/2001

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