Als im Oktober neben vielen anderen Gesprächskontakten auch der Petersburger Dialog abgesagt wurde, entstand bei einem privaten Treffen in München die Idee eines Aufrufs zur Deeskalation des Verhältnisses zu Russland . Antje Vollmer ist eine der drei Initiatoren Frau Vollmer, was war der Anlass für den Aufruf? Wir hatten den Eindruck, dass sich zwar schon viele Einzelpersonen – Henry Kissinger, Helmut Kohl Hans-Dietrich Genscher, Helmut Schmidt – besorgt geäußert haben, dass es aber gut wäre, die warnenden Stimmen einmal zu bündeln. Uns trieb die Sorge, dass die Behandlung des Konflikts Russland/Europa wegen der Ukraine in eine eskalierende Richtung läuft, teils emotional-medial und teils in der Realität der Sanktionen. Wir wollten versuchen, eine neue Methode der politischen Lösung des Konflikts anzustoßen. Bei den Unterzeichnern sind Leute zusammengekommen, die früher oft gegeneinander standen: Politiker aus der Zeit, als mit Gorbatschow verhandelt wurde, Repräsentanten der Entspannungspolitik der 70er Jahre, Vertreter aus der Friedensbewegung und auch Teile der Bürgerrechtler aus Ost und West. Wir hofften, mit Menschen aus so verschiedenen Spektren könnten wir eine andere Haltung in die Auseinandersetzung bringen. Es ist ja nicht nur ein Aufruf der 60, sondern auch einer der über 60-jährigen. Ist dieser Konflikt auch einer zwischen Generationen? So ist das verstanden worden, der Grund war aber ein ganz anderer. Wir wollten bewusst keinen aktiven Politiker dabei haben. Aus zwei Gründen: Es sollte nicht zuviel aktueller Druck auf einzelne Personen entstehen, deren Parteien in die aktuellen Zwänge eingebunden sind. Auch können Personen mit großer politischer Erfahrung vielleicht leichter Abstand zur Hitze der Konfrontation nehmen und fragen: Welche Wirkung hat die Politikmethode des letzten Jahres in Russland gehabt? Hat sie zur Einsicht, zum Nachgeben geführt? Oder hat sie zu einer innerrussischen Entwicklung geführt , die uns allen Sorge machen muss, nicht nur den Russen, sondern ganz Europa. Aber ist es nicht auch so, dass die Generation der unter 50jährigen nicht mehr diese Sensibilität für das besondere Verhältnis der Deutschen zu Russland hat? Das stimmt ganz sicher. Es nehmen die Kriegserinnerungen ab, es nimmt die Erinnerung an den lähmenden Stillstand aus der Zeit des Kalten Krieges ab, auf die die Entspannungspolitik antwortete. Gleichzeitig werden die Glücksmomente aus der friedlichen Revolution überbewertet, indem man sagt, wenn da die Leute auf die Straße gehen und wir unterstützen sie mit unseren Medien, dann werden wir doch einen friedlichen, demokratischen Regimewechsel bald überall hinkriegen! Wie kann das irgendjemandem in Europa verwehren? Da mahnen wir ein bisschen zur Vorsicht. Die Bilanz dieser hoffnungsvollen Umbrüche ist nicht überall überzeugend, ganze Gesellschaften und Landstriche sind dabei ins Chaos und in grosse existentielle Unsicherheiten gestürzt. Auch sollte die Zeitenwende von 1989/90 gerechter bewertet werden: als ein Ereignis, an dem viele aus vielen verschiedenen Motiven mitgewirkt haben. Nicht nur der Mut auf der Straße, auch die Entspannungspolitik gehört zur Vorgeschichte. Es hätte in Moskau nie eine prowestliche Entwicklung ohne diese Politik gegeben, und auch keinen Verzicht auf das gewaltsame Niederschlagen des Umsturzes Kritiker des Aufrufs monieren, dass die Ukrainer als Opfer und Spielball des Konflikts zwischen Russland und der EU kaum zur Sprache kommen, und dass Sie die Entwicklung in Russland zu unkritisch sähen. Das ist falsch, wir sind nur realpolitischer als unsere Kritiker. Wir kennen und teilen viele aktuelle Analysen. Aber nehmen wir einmal an, die Kritiker Russlands hätten zu hundert Prozent recht, trotzdem bleibt die Frage: Wie kommen wir aus der Sackgasse? Wir bezweifeln ja nicht die Fakten, wir bezweifeln die Methode, das Problem anzugehen. Wenn man auf eine Konfrontation zusteuert und reagiert mit einer eher konfrontativen Methode, muss man doch nach einer gewissen Zeit die Wirkung überprüfen: Hat das unsere Chancen, unsere Überzeugung durchzusetzen, vergrößert oder verringert? Ich sehe aber nur Verhärtungen zwischen dem Westen und Russland, zwischen Russen und Ukrainern - und auch in Russland selbst. Dann muss man doch die Methode überdenken. Das ist der eigentliche Anlass dieses Aufrufs. Was schlagen Sie vor? Ob es uns passt oder nicht -wir müssen den Schlüssel in Moskau suchen. Das ist für mich ja nicht das erste Mal, dass ich das so eine unübliche politische Intervention versuche. Als ich den Dialog mit den RAF-Terroristen begonnen habe, gab es auch keinen Zweifel, dass die gemordet haben. Aber ich habe gesagt: Man muss den Schlüssel in deren Köpfen im Gefängnis suchen – und zugleich im Krisenstab in Bonn. Oder als es 1994 mit der deutsch-tschechischen Verständigung nicht voran ging, war klar: Man musste den Schlüssel in München und auf den Vertriebenentreffen finden, sonst wären wir nie mit den Tschechen zu einem Konsens gekommen. Man muß immer an die Stelle gehen, wo es weh tut jedenfalls bei traumatischen Konflikten. Ich vertrete generell eine dialogische Politikmethode. Das dritte Beispiel: 1968, der Einmarsch der Sowjets in Prag. Damals hat der Westen nicht mit Sanktionen geantwortet , sondern es wurde die Entspannungspolitik von Brandt und Bahr zur Regierungspolitik. Was sollte die Bundesregierung jetzt tun? Ich hätte mir gewünscht, Angela Merkel hätte weniger telefoniert und wäre zusammen mit Frank- Walter Steinmeier sofort nach Beginn der Krise in Moskau gewesen und sie hätten so lange mit den Russen verhandelt, bis man einen gangbaren Weg gefunden hätte. So hat man in der Vergangenheit diplomatische Konflikte gelöst. Das wäre auch im Sinne der Ukraine die beste Hilfe gewesen, die wir ihnen geben können. Stattdessen sind Signale an die Ukraine gegangen, die moralisch immer verständlich waren, in der Auswirkung aber nicht verantwortlich. Zum Beispiel? Das Versprechen mancher Besucher auf dem Maidan, Europa würde auf jeden Fall helfen: nicht nur politisch, sondern auch umfassend finanziell, medial, womöglich mit schnellen Beitrittsperspektiven zu EU und Nato. Aber was erwarten sie jetzt von der deutschen Regierung, an die ihr Appell ja gerichtet ist? Es muss ein Konzept geben, einen Plan, wie man aus der rhetorischen und der realen Zuspitzung Schritt für Schritt wieder in ein Gespräch kommt, ein neues Konzept gemeinsamer Sicherheit in Europa. Dabei müssen die Polen, die Balten, die Ukrainer selbstverständlich einbezogen werden, aber der Anstoß könnte aus Deutschland kommen. Früher war die Hauptrolle der Bundesrepublik, in europäischen Konflikten auszugleichen, das hat mit unserer Geschichte und unserer Lage in der Mitte des Kontinents zu tun. Heute habe ich den Eindruck, wir sind eher der Riegenführer der EU mit viel schwarzer Pädagogik und beachten zu wenig, dass sich an den Außengrenzen die Spannungen verschärfen. Aber Steinmeier arbeitet doch unermüdlich daran, einen Weg zu finden? Ich habe den höchsten Respekt vor seinem Einsatz. Aber ich habe auch den Eindruck, dass sich in der Regierungskoalition und in den Medien der Druck verschärft: Keiner darf aus der Reihe tanzen! Wir müssen unsere Reihen eisern schließen! Das schafft Schlachtordnungen und Ängste. Gegen diese Ängste wollte der Aufruf ermutigen, wieder den freien Raum zu betreten: Auf dem Zwischenfeld zwischen den Lagern, die sich immer mehr eingraben in ihre mentalen Schützengräben, gibt es eine Menge Platz für Verständigungen und gegenseitige Signale. Eigentlich warten wir auch auf eine Antwort aus der russischen Gesellschaft auf unseren Aufruf. Was kann das für ein Signal sein? Wir müssen auf allen Ebenen nicht weniger sondern sehr viel mehr miteinander reden. Der Krieg in den Köpfen und die Feindbilder müssen entschärft werden. Das war einmal Gorbatschows Traum. Der ist nicht nur daran gescheitert, dass er ihn in Russland nicht mehr durchsetzen konnte. Sondern auch daran, dass ihn im Westen zu wenige mitgeträumt haben. Er bekam nie eine echte Chance. > Zurück

„Wir müssen den Schlüssel in Moskau suchen“ Interview von Holger Schmale